Die Ökologie muss zur Ökonomie des 21. Jahrhunderts werden!

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Er heißt „Erdüberlastungstag“, findet Jahr für Jahr früher statt und führt zu den wiederkehrenden Reflexen, nämlich zu tiefem Bedauern und der Forderung nach einer Senkung des Ressourcenverbrauchs sowie zu mehr Nachhaltigkeit. Die Plünderung des Planeten werde hingegen wider besseres Wissen und entgegen allen Warnungen unbeirrt fortgesetzt, so die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz.
Für den Energie-, Ressourcen- und Flächenhunger reiche ein Planet längst nicht mehr aus mit der Folge, dass es schon für heute lebende und erst recht für spätere Generationen „eng“ werden wird. Deutschland mit dem Verbrauch von über 3 Planeten spiele dabei eine unrühmliche Rolle, während die Verantwortlichen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – den drei Affen gleich – mit Blindheit, Taubheit und Sprachlosigkeit geschlagen sind. Statt sich der Ernsthaftigkeit des Problems zu stellen und sich wirksamen Alternativen zuzuwenden, werde, so Schimmer-Göresz, weiter am zerstörerischen Werk ständigen Wachstums mit erhöhter Geschwindigkeit gearbeitet. Beste Beispiele negativen Handelns seien die Freihandelsabkommen CETA und TTIP. „Eine neue Ökonomie rennt nicht blindlings jedem Wachstum um jeden Preis hinterher.“

Wir wissen, dass andauerndes Wachstum auf einem begrenzten Planeten unmöglich ist und wir müssen das Konzept des „Genug“ verinnerlichen. Wir brauchen endlich eine ganzheitliche Ökonomie. Eine Umwelt-, Wirtschafts- und Sozialökologie, schlicht eine Ökologie des Alltagslebens, eine generationenübergreifende Gerechtigkeit und das Prinzip des Gemeinwohls. Wir müssen weg von der Besteuerung der Arbeit hin zu einer Besteuerung der Ressourcen. Die Weiterentwicklung von der sozialen zur ökologisch-sozialen Marktwirtschaft ist ein dringendes Gebot der Stunde. Eine ökologisch-soziale Steuer- und Abgabenreform ist überfällig“, so die ÖDP-Bundesvorsitzende. Und dies alles, damit der Erdüberlastungstag 2017 nicht schon Mitte Juli „gefeiert“ werden muss, sondern sich in den kommenden Jahren die überlebensnotwendige Wende endlich vollziehen kann.

Ermutigende Töne?

EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker (60) warnt Ungarn eindringlich davor, die Todesstrafe einzuführen. Das Land müsste aus der Europäischen Union austreten, sollte Ministerpräsident Viktor Orbán darauf bestehen, sagte Juncker der „Süddeutschen Zeitung“. „Wer die Todesstrafe einführt, hat keinen Platz in der Europäischen Union.” Dies wäre „ein Scheidungsgrund”.*

Ermutigende Töne, die da aus Brüssel kommen. Die Todesstrafe ist in Deutschland aus besten Gründen abgeschafft worden, das Grundgesetz erklärt im Art. 102:
„Die Todesstrafe ist abgeschafft.“
Die Verhängung der Todesstrafe wird in der Europäischen Union berechtigt als archaisch, anarchisch bewertet, in anderen Worten ist sie gesetzlos und inhuman, sinnlos. Daher die klare Aussage: EU-Staaten, die einen solchen Rückfall ins Mittelalter auch nur erwägen, muss klar sein, dass sie in unserer Gemeinschaft nichts zu suchen haben …
Das drohende Freihandelsabkommen TTIP sehe ich auch als Grundlage einer Gemeinschaft an. Eher auf frei-entfesselten Handel ausgerichtet, aber auch als eine Wertegemeinschaft.
Nun ist in vielen Staaten der USA weiterhin die vielfach grausame Vollstreckung der Todesstrafe erlaubt. Zynisch formuliert, könnte der Hersteller von elektrischen Stühlen nach Inkrafttreten von TTIP die Wiedereinführung der Todesstrafe in der EU verlangen, da deren Abschaffung ein Handelshindernis darstellt.
Aber, so könnte man beruhigt meinen, davor schützt uns ja das Grundgesetz und auch die EU, wenn man Juncker Glauben schenken darf … die EU?
Im Artikel 2 der Grundrechtecharta der EU steht unter (2): Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden.
Passt irgendwie nicht zu den sogenannten Erläuterungen zur Charta. Danach darf die Todesstrafe verhängt werden für „Taten in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr“. Einem Juristen müsste sich schon allein ob der schwammigen Formulierung der Magen umdrehen, mir wird angst und bange.
Nach den Erläuterungen (!) zu Artikel 2 des Protokolls Nr. 6 zur EMRK (Europäische Menschenrechts-Konvention) darf ein von den Regierungen, also der Exekutive der EU-Staaten ausgehandeltes Vertragswerk, wenngleich von allen Parteien des Bundestages gebilligt, Linke ausgenommen, die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland brechen?

Ähnlich Gewichtiges findet sich ebenfalls im Grundgesetz:
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden….
Ich sehe diesen Kanzler-Eid gebrochen, wenn TTIP kommt, ich sehe ihn gebrochen durch den Vertrag von Lissabon, der die Wiedereinführung der Todesstrafe ausdrücklich billigt.

Mir fallen die Worte von Stéphane Hessel „Empört Euch“ ein ….

Empörung dürfte nicht genügen, um dieser fatalen Politik ein Ende zu setzen. Das Mindeste, was geboten ist, ist dieser Regierung klarzumachen, dass sie bei der nächsten Wahl den Denkzettel bekommt, den sie verdient, dass sie abgewählt wird.

MHW-FW-30

 

Meinung

 

*http://www.bild.de/politik/ausland/europaeische-union/boss-droht-ungarn-mit-rauswurf-41177752.bild.html

ÖDP fordert die Direktwahl des Bundespräsidenten

Mehr Bürgerbeteiligung und bundesweite Volksentscheide

moseler_-68_11Der Generalsekretär der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Dr. Claudius Moseler, bringt angesichts der bevorstehenden „Bundesversammlung“ zur Neuwahl des Bundespräsidenten im Frühjahr 2017 erneut die Forderung nach einer Direktwahl ins Gespräch. Nachdem Bundespräsident Joachim Gauck seinen Verzicht für eine zweite Amtszeit erklärt hat und von den Parteien bereits die ersten Bewerber in Stellung gebracht werden, ist für die ÖDP die stärkere Einbindung der Wählerinnen und Wähler bei bundespolitischen Entscheidungen wesentlich wichtiger. „Statt Vorabsprachen und machtpolitische Vorgaben der Parteien bei der Wahl des Bundespräsidenten/der Bundespräsidentin fordern wir die Direktwahl. Die Bundesbürgerinnen und Bundesbürger sind mündig genug, hier weise Entscheidungen zu treffen“, so Moseler.

Darüber hinaus unterstreicht die ÖDP ihre Forderung nach bundesweiten Volksentscheiden. Es gebe keinen Alleinvertretungsauftrag der Parteien. „Wir brauchen eine Mitmachdemokratie, um Parteienfrust und Politikerverdrossenheit zu bekämpfen, und dazu bedarf es der konsequenten Anwendungen von Art. 20 (2) Grundgesetz. Es müssen alle Möglichkeiten zur Fortentwicklung unserer Demokratie genutzt werden“, so Moseler abschließend.

Rentensicherheit

rente-smist ein Thema, das uns alle angeht, das von der Politik nicht oder falsch angegangen wird. Auch die unsinnigen Modelle zur Altersvorsorge können nicht darüber hinwegtäuschen, dass künftig immer mehr Rentnerinnen und Rentner Bezüge unterhalb des Existenzminimums haben werden.
Erfreulich, wenngleich für die Rentenkassen belastend, ist, dass Menschen älter werden und damit über einen längeren Zeitraum die Früchte ihres Arbeitslebens genießen können.

Wenn man dann aber Worte des Altbundespräsidenten Herzog lesen muss

„Das könnte am Ende in die Richtung gehen, dass die Älteren die Jüngeren ausplündern“*

dann ist das weder von der Wortwahl noch vom Inhalt her zu ertragen.

Ein Mann, der einen Ehrensold von 217.000 Euro jährlich erhält und Anspruch auf einen persönlichen Sekretär, ein Büro und einen Dienstwagen hat, sollte vor der Äußerung seiner Meinung darüber nachdenken, wer seine üppige Altersversorgung bezahlt: Es sind die erwerbstätigen Jüngeren, die sich durchaus berechtigt Gedanken zum Begriff „ausplündern“ machen dürften.
Nun liegt das Problem sicherlich nicht bei Herrn Herzog, sondern beim Gesetz über die Ruhebezüge des Bundespräsidenten (BPräsRuhebezG), das bis 1959 folgende Regelung enthielt:

Bundespräsidenten erhalten in den ersten drei Monaten nach ihrem Ausscheiden ihre vollen Bezüge, danach 75 % der Bezüge für ein Jahr, anschließend bis zum Lebensende den Ehrensold, der der Hälfte der Bezüge entsprach.

Klingt schon bescheidener. Noch bescheidener verhält sich der Altbundespräsident Köhler, der ganz auf seinen Ehrensold verzichtet.
Und als angemessen würde ich es empfinden, wenn sich der amtierende Bundespräsident dieser spätestens seit dem unrühmlichen Abgang seines Vorgängers unappetitlichen Angelegenheit annehmen und eine Regelung initiieren würde, die nicht den Verdacht der Ausplünderung durch die Älteren aufkommen ließe.

MHW-FW-30

 

Meinung

 

 

*Quelle http://www.bild.de/politik/2008/warnt-vor-rentner-demokratie-4239392.bild.html

Konnten die Menschen damals nicht wählen?

wahl05Das könnte die Frage eines Schülers an seinen Lehrer am Ende des 21. Jahrhunderts sein. Die Schule gut abgeschirmt gegen tödliche Sonnenstrahlen, um die Schule herum eine zerstörte und lebensfeindliche Umwelt.
Der Lehrer wird auf die hart erkämpften Grundrechte der Menschen des vergangenen Jahrhunderts hinweisen, Gleichheit aller, allgemeines Wahlrecht und mehr.
Folgerichtig fragt der Schüler weiter, ob es damals, als Wasser noch sauber und Wälder noch grün waren, keine Parteien gab, die die Zukunft der Menschheit auf einer lebensfähigen Erde vor die Interessen einzelner gestellt haben … Ein nachdenklicher Lehrer sucht nach einer Antwort: „Doch, alle Parteien hatten in ihren Grundsätzen festgelegt, dass sie sich für eine Menschheit mit Zukunft einsetzen, für soziale Gerechtigkeit, für die Beachtung christlicher Werte, für eine intakte Umwelt, für …..“
Der Schüler bohrt weiter: „Warum sitzen wir dann heute unter einer uns schützenden Glaskuppel, warum sind die meisten Tier- und Pflanzenarten ausgestorben, warum ….?“
Nach betretenem Schweigen des Lehrers: „Weil sich Parteien und Politiker nicht an das hielten, was sie versprachen.“
„Warum?“
„Vielleicht wussten sie es nicht besser, vielleicht hatten sie die falschen Götter, vielleicht ….“
„Aber die Menschen hätten wählen können?“
„Ja.“

MHW-FW-30

Meinung

Grafik Michael Falke

Keine EU-Mittel zum Kernkraftausbau! ÖDP-NRW sieht Wende von der Energiewende

Benjamin_Jaeger_bpst_sm(Münster) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) Nordrhein-Westfalens sieht in den neuesten Entwicklungen der Energiepolitik eine „Wende von der Energiewende“.
Die Bundesregierung, allen voran Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und CDU-Fraktionsvorsitzender Volker Kauder beabsichtigen, die Erzeugung Erneuerbarer Energien zu behindern und zurückzudrängen.
Zeitgleich plant die EU-Kommission einen massiven Ausbau der Kernenergie in Europa. In einem Papier schlägt sie unter anderem vor, die Rahmenbedingungen für Investitionen in die Kernenergie zu verbessern. Gelder sollen unter anderem aus dem Europäischen Fonds für strategische Investments (EFSI) und den Forschungsprogrammen der EU fließen. Abgewickelt werden einige dieser Förderprogramme auch über die Europäische Investitionsbank (EIB), über die auch das deutsche Finanzministerium mitbestimmt.
„Ich sehe hier eindeutig eine Abkehr von der Energiewende. Erneuerbare Energie wird behindert, Kernkraft wird gefördert“, kritisiert der Landesvorsitzende der ÖDP-NRW, Benjamin Jäger den EU-Positionspapier-Entwurf. Innerhalb der EU ist es letztlich für die Stromkonzerne gleichgültig, in welchem Land die Energie aus AKWs erzeugt wird. So kann die deutsche AKW-Lobby den Ausbau von Kernkraftwerken vorantreiben, ohne in Deutschland aktiv zu werden. So glaubt sie offenbar, den Widerstand in Deutschland nicht fürchten zu müssen. Die Schäden eines Atomunfalls machen jedoch nicht an den Landesgrenzen halt und würden auch Deutschland treffen.
Besonders zynisch ist die Förderung der AKWs mit Steuermitteln, nachdem zwischenzeitlich klar geworden ist, dass die Kernkraftbetreiber die Kosten für die Endlagerung wirtschaftlich gar nicht übernehmen können. Somit wird der Steuerzahler gleich zweimal zur Kasse gebeten: bei der Förderung des Baus der AKWs und bei den Kosten der Endlagerung.
Die ÖDP-NRW kündigte massiven Widerstand gegen eine „Wende von der Energiewende“ an.

Bild: Benjamin Jäger, Landesvorsitzender der ÖDP-NRW
Bildquelle: ÖDP Bundespressestelle

Gemeinderatswahlen Bad Zwischenahn:

ÖDP stellt Liste mit einem Bewerber und vier Bewerberinnen auf

Auf der gut besuchten Mitgliederversammlung der ÖDP in Bad Zwischenahn wurden

Ammerland

in einem demokratischen Verfahren die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Gemeinderat am 11. September festgelegt. Auf Platz 1 der Liste kandidiert Martin F. Dreß (ÖDP-Landes-vorsitzender und Sprecher der ÖDP Kreisgruppe Ammerland), gefolgt von Inga Brettschneider, die bereits ein Mandat im Rat der Gemeinde Bad Zwischenahn wahrnimmt. Auf Platz drei wählten die ÖDP-Mitglieder Gunda Bruns, die sich u.a. in der Naturschutzgemeinschaft Ammerland stark engagiert. Die ÖDP-Liste wird mit Kati Wascher auf Platz 4 sowie Gisela Simon (Platz 5) vervollständigt.

Vor der geheimen Wahl stellten alle Kandidatinnen und Kandidaten sich und ihre politischen Schwerpunktthemen vor. Das Eintreten für eine gemeinwohlorientierte Ortsentwicklung unter dem Motto „Mensch (und Planet) vor Profit“ durchzieht das Wahlprogramm mit den Kernbereichen Umwelt- und Naturschutz, kommunale Familienpolitik und mehr Transparenz der Gemeinderatsarbeit. „Wir verstehen uns als Bürger für Bad Zwischenahn!“ betont Inga Brettschneider.

Die Mitgliederversammlung wurde vom ÖDP-Landes-vorsitzenden Martin F. Dreß geleitet, der in der Begrüßung kurz die ethisch motivierte Grundhaltung eines anderen Politikstils skizzierte: „Die ÖDP ist ein Angebot für alle verantwortlich denkenden Menschen. Politische Entscheidungen in Bad Zwischenahn müssen ein gutes Leben für alle im Blick haben, nicht nur für eine begünstigte Klientel“.

Martin F. Dreß
Sprecher Kreisgruppe                       

 

Bild von links: Kati Wascher, Inga Brettschneider, Martin F. Dreß, Gisela Simon
Es fehlt: Gunda Bruns
Bildrechte: ÖDP Ammerland

 

Konkrete Politik für Familien – ein Fremdwort im Zwischenahner Rathaus?

Dreß kritisiert Haltung von Bürgermeister Dr. Schilling
ÖDP fordert Einführung eines Familienbeirats

Friendly family

Für Ärger und Enttäuschung sorgte die fehlende Unterstützung von Bürgermeister Dr. Schilling für eine Teilnahme am Wettbewerb um den Spielpark. Der Sprecher der ÖDP-Kreisgruppe Ammerland, Martin F. Dreß, nimmt dies zum Anlass und kritisiert die Einstellung von Bürgermeister Dr. Schilling, Elternwünsche einfach ignorieren zu können: „Kommunale Familienpolitik ist im Zwischenahner Rathaus offenbar ein Fremdwort. Gerade eine Kommune, der es an Geld fehlt, sollte jede Chance nutzen, konkrete Verbesserungen für Familien mit Kindern zu ermöglichen. Hier haben die Verantwortlichen schlicht versagt!“

Für die Kommunalwahlen am 11.09.2016 wird die ÖDP einen familienpolitischen Schwerpunkt setzen. „Bad Zwischenahn darf – so ist die Wahrnehmung – nicht länger überaltern. Wir müssen aktiv gegensteuern“, unterstreicht Dreß. Die ÖDP fordert eine aktiv gestaltete Familienpolitik. Dreß: “Zur Verzahnung mit allen Politikfeldern wollen wir die Einführung eines kommunalen Familienbeirats. Die Aufgaben des Familienbeirats sind die Prüfung der generationenübergreifenden Familienverträglichkeit bei kommunalen Planungen, Maßnahmen, Dienstleistungsangeboten, familienorientierten Aktionen und Veranstaltungen sowie die Erstellung eines Familienberichts für die Gemeinde Bad Zwischenahn.“
Die ÖDP geht es um die Schaffung eines viel familienfreundlicheren Klimas und die Steigerung der Attraktivität von Bad Zwischenahn gerade auch für Familien mit Kindern. Dreß: „Eine gute kommunale Familienpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass sie sich an die Familie als Einheit wendet und alle Familienmitglieder (Kinder, Eltern, Großeltern) einbezieht. Sie umfasst also generationenübergreifende und integrierende Maßnahmen. Unbestritten ist eine gute Infrastruktur für Familien ein wichtiger Standortfaktor der Zukunft. Das wollen wir von der ÖDP auch für Bad Zwischenahn!“ Zu solch einer familienorientierten Infrastruktur gehören beispielsweise Spielplätze für verschiedene Altersstufen, verkehrsberuhigte Zonen vor Kindergärten und Schulen, bevorzugte Baulandvergabe gezielt an Familien oder auch Treffpunkte und Netzwerke für Familien wie z.B. Familiencafés oder familienbezogene Selbsthilfegruppen.

Martin F. Dreß
Sprecher Kreisgruppe

Bild Fotolia #21828322 | Urheber: Liga Lauzuma

Kommunalwahl am 11. September 2016

ÖDP: Politik mit Herz und Verstand !

Aufruf zur Kandidatur

Die Kreisgruppe Ammerland der ÖDP (Ökologisch-Demokratische Partei) plant eineMartin F. DreßKandidatur zur Kommunalwahl in Bad Zwischenahn. Der örtliche ÖDP-Sprecher, Martin F. Dreß aus Rostrup, erklärt dazu: „Wir sind eine Alternative für Menschen, die sich von den gegenwärtigen Parteien nicht vertreten fühlen. Unser Programm repräsentiert die heute notwendigen Ansätze. Wir wollen in Bad Zwischenahn zur Kommunalwahl kandidieren. Noch sind wir wenige, deshalb suchen wir ideenreiche, engagierte und kompetente Bürgerinnen und Bürger, die auch bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.“
Für den Rostruper Familienvater gibt es gute Gründe für die ÖDP: „Der oberste Grundsatz unseres politischen Handelns ist, dass wir verantwortlich an die zukünftigen Generationen denken und solidarisch an alle Menschen auf diesem Planeten. Wir leben in Einheit mit der belebten und unbelebten Natur“, ist Dreß überzeugt.
Ihm sei wichtig, Menschen für ein konstruktives Mitgestalten des Zusammenlebens am Ort zu motivieren. „Die Menschen in Bad Zwischenahn sind die Betroffenen – also wollen wir sie auch gern beteiligen“, begründet Dreß seinen Aufruf an die Zwischenahner, eine Kandidatur zu erwägen. Inhaltliche Schwerpunkte sieht Dreß in den Bereichen einer umweltgerechteren Bau- und Verkehrspolitik, einer kinder- und familienfreundlichen Ortsentwicklung, bessere Transparenz und Bürgerbeteiligung sowie konsequenter Schuldenabbau.
Das genaue Programm wird von allen Mitgliedern der gewählten ÖDP-Liste gemeinsam erarbeitet. Dreß betont dabei: „In den Gemeinderat sollen gute und verantwortungsbewusste Leute, die es ehrlich meinen. Nicht das Parteibuch ist das erste Kriterium. Auf unserer ÖDP-Liste können auch Menschen ohne Parteizugehörigkeit kandidieren.“ Es gehe schließlich nicht um bundespolitische Themen, sondern darum, was zielführend und zukunftsweisend für Bad Zwischenahn ist. Dreß: „Wir möchten gern eine Liste mit bunt gemischter Altersstruktur präsentieren“. Schließlich kämen im Gemeinderat viele Interessen und Sichtweisen zusammen. Das bereichert das gemeinsame Nachdenken und Handeln und ermöglicht den gewählten Ratsmitgliedern, eigene Schwerpunkte in ihrem Engagement zu setzen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können Kontakt aufnehmen unter
Telefon 04403-699 00 09, oder
per E-Mail unter martin.f.dress@gmail.com.

Martin F. Dreß
Sprecher Kreisgruppe

ÖDP: Plädoyer für Obstbaumpflanzungen

Streuobstwiesen von unschätzbarem Wert

„Weißer Klarapfel, Cox Orange, Freiherr von Berlepsch, Clapps Liebling oder die ApfelHauszwetsche – wer kennt sie nicht, die schönen alten Obstsorten?“ fragt sich Martin F. Dreß. Der Sprecher der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Kreisgruppe Ammerland, wünscht sich umfangreiche Obstbaumpflanzungen auch in Bad Zwischenahn.

Die ÖDP appelliert an alle Grundstücksbesitzer, je nach Platz einen oder mehrere Obstbäume zu pflanzen. „Ideal wäre das Anlegen einer Streuobstwiese! Aber auch ein kleiner schlanker Baum auf einer schwachwachsenden Unterlage bringt in einem kleinen Gärtchen einen Fruchtertrag“, ermuntert Dreß die Bürger.

„Lassen Sie sich zur Sortenauswahl gut beraten! Hier helfen Endverkaufsbaumschulen genauso wie inhabergeführte Gartencenter, oder auch die Niedersächsische Gartenakademie der Landwirtschaftskammer – sie hat ihren Sitz in Rostrup“ informiert Dreß.

„Obstgehölze vereinen wie keine andere Gehölzart Nutzen und Zierwert gleichermaßen! Unbestritten ist mit ihrem Gehalt an Vitaminen, Aufbaustoffen und Fruchtsäuren die hohe ernährungsphysiologische Bedeutung des Obstes“, erklärt Dreß, von Beruf Gartenbau-Ingenieur. Darüber hinaus haben Obstgehölze eine enorme Bedeutung als Trachtpflanze. Sie dienen als Bienenweide für Wild- und Honigbienen, die sich vom Blütennektar ernähren. Sie verbreiten Pollen, bestäuben andere Blüten und stellen unseren Honig her.

Martin F. Dreß
Sprecher Kreisgruppe

 

Foto Michael Falke